Lummis fordert klare Regeln für Kryptoregulierung in den USA
Das Wichtigste in Kürze
– US-Senatorin Cynthia Lummis hat sich in den Rechtsstreit zwischen Coinbase und der US-Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission) eingeschaltet.
– Sie kritisiert die SEC für ihre „Regulierung durch Durchsetzung“ und fordert eine klare gesetzliche Grundlage durch den Kongress.
– Coinbase expandiert trotz des laufenden Rechtsstreits weiterhin international und hat kürzlich eine Lizenz in Argentinien erhalten.
– Der ehemalige SEC-Vorsitzende Gary Gensler kehrt in die Wissenschaft zurück, was eine Neuausrichtung der Kryptoregulierung in den USA ermöglichen könnte.
Hintergrund des Rechtsstreits
Die SEC hat Coinbase vorgeworfen, ohne entsprechende Registrierung als Handelsplattform, Broker und Clearingstelle tätig zu sein. Diese Vorwürfe sind Teil einer breiteren Initiative der SEC, die Kryptoindustrie strenger zu regulieren. Senatorin Lummis kritisiert jedoch, dass die SEC ihre Befugnisse überschreitet und ohne klare gesetzliche Grundlage handelt.
In einem sogenannten „Amicus Curiae“-Brief, einer Stellungnahme Dritter in einem Gerichtsverfahren, argumentiert Lummis, dass die SEC die bestehenden Wertpapiergesetze willkürlich umdeutet, um digitale Vermögenswerte zu regulieren. Sie sieht darin eine Umgehung der gesetzgebenden Gewalt des Kongresses, was ihrer Meinung nach die Balance der Macht zwischen Legislative und Exekutive stört.
Die Position von Senatorin Lummis
Lummis betont, dass die Regulierung von Kryptowährungen Aufgabe des Kongresses sei und nicht durch die SEC allein erfolgen dürfe. Sie kritisiert die Behörde dafür, ihre Interpretationen von Gesetzen geheim zu halten und diese dann rückwirkend auf Krypto-Unternehmen anzuwenden.
Auf der Plattform X (ehemals Twitter) schrieb sie: „Es ist Aufgabe des Kongresses, einen legislativen Rahmen zu schaffen, der klar zwischen einem Wertpapier und einer Ware unterscheidet.“
Lummis, die kürzlich zur Vorsitzenden des Senatsausschusses für digitale Vermögenswerte ernannt wurde, plant, klare Richtlinien für die Kryptoregulierung zu schaffen und Bitcoin stärker in das US-Finanzsystem zu integrieren.
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Coinbase trotzt den Herausforderungen
Trotz der rechtlichen Auseinandersetzungen mit der SEC verfolgt Coinbase weiterhin seine Expansionsstrategie. Das Unternehmen hat kürzlich eine VASP-Lizenz (Virtual Asset Service Provider) in Argentinien erhalten. Diese Lizenz ermöglicht es Coinbase, in einem weiteren Markt reguliert zu operieren und zeigt das Engagement des Unternehmens für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften.
Gary Gensler: Wechsel in die Wissenschaft
Der ehemalige SEC-Vorsitzende Gary Gensler, der für die verschärfte Regulierung der Kryptoindustrie verantwortlich war, hat die Behörde verlassen. Er kehrt an das MIT Sloan School of Management zurück, wo er sich auf Künstliche Intelligenz, Finanzen und öffentliche Politik konzentrieren wird.
Sein Abgang könnte eine Neuausrichtung der Kryptoregulierung in den USA ermöglichen, insbesondere da die Trump-Administration als krypto-freundlich gilt.
Unsere Einschätzung
Die Auseinandersetzung zwischen Coinbase und der SEC zeigt, wie dringend die USA klare gesetzliche Regelungen für Kryptowährungen benötigen. Senatorin Lummis’ Engagement könnte dazu beitragen, eine ausgewogenere Regulierung zu schaffen, die Innovation fördert und gleichzeitig Verbraucherschutz gewährleistet.
Coinbase bleibt ein starker Akteur in der Branche, trotz der Herausforderungen durch die SEC. Die internationale Expansion des Unternehmens unterstreicht, dass es weiterhin auf langfristiges Wachstum und regulatorische Compliance setzt.
Die Entwicklungen rund um die SEC und Gary Genslers Rücktritt könnten eine neue Ära der Kryptoregulierung in den USA einläuten – eine, die hoffentlich besser auf die Bedürfnisse der Branche und der Verbraucher abgestimmt ist.
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