Brasilianisches Gericht stärkt Loterj bei Sportwetten
**tl;dr**
Ein brasilianisches Gericht hat bestätigt, dass die Lotteriebehörde von Rio de Janeiro, Loterj, die ausschliessliche Zuständigkeit für die Regulierung von Sportwetten und Online-Glücksspiel im Bundesstaat hat. Damit sind Loterj-lizenzierte Betreiber von den neuen föderalen Lizenzanforderungen befreit. Dies stärkt die Position der staatlichen Regulierungsbehörden in Brasilien.
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Loterj bleibt zuständig für Sportwetten in Rio de Janeiro
Das Bundesgericht der 1. Region in Brasilien hat die Autorität von Loterj, der Lotteriebehörde des Bundesstaates Rio de Janeiro, über Sportwetten und Online-Glücksspiel bestätigt. Damit wurde ein Versuch der Bundesregierung abgewiesen, zusätzliche Lizenzanforderungen für Betreiber in Rio de Janeiro durchzusetzen.
Die Entscheidung des Gerichts fiel zugunsten von Loterj-lizenzierten Unternehmen, die nun ohne föderale Eingriffe unter ihrer bestehenden Lizenz weiterarbeiten können.
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Föderale Lizenzanforderungen vorerst gestoppt
Das brasilianische Finanzministerium hatte zuvor angekündigt, dass alle Wettanbieter bis zum 30. September 2024 eine föderale Lizenz beantragen müssten. Ziel war es, die Kontrolle über Werbung und nicht regulierte Plattformen zu zentralisieren.
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Das Gericht entschied jedoch, dass Betreiber mit einer Loterj-Lizenz von dieser föderalen Regelung ausgenommen sind – vorausgesetzt, sie halten sich an die Vorschriften des Bundesstaates Rio de Janeiro. Laut Urteil haben Loterj-Lizenznehmer das uneingeschränkte Recht, weiterhin Online-Wetten mit festen Quoten anzubieten, unabhängig von den föderalen Anforderungen.
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Hintergrund: Stärkung der staatlichen Regulierungsbehörden
Die Entscheidung des Gerichts knüpft an ein Urteil des Obersten Bundesgerichts aus dem Jahr 2020 an, welches Monopole des Bundes auf die Lotterieregulierung für verfassungswidrig erklärte. Seitdem dürfen die einzelnen Bundesstaaten eigene Regulierungsrahmen schaffen.
Loterj führte im April 2023 ein eigenes Lizenzierungssystem ein. Betreiber müssen eine Gebühr von 5 Millionen BRL (ca. 830’000 USD) bezahlen und 5 % ihrer Gewinne für maximal fünf Jahre abführen. Auch steuerliche Verpflichtungen müssen erfüllt werden.
Das Gericht betonte, dass die föderalen Vorschriften gegen bestehende Gesetze verstossen, insbesondere gegen das Bundesgesetz Nr. 13.756/2018, das die Rechte der staatlichen Lotterien schützt.
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Auswirkungen auf die Glücksspielbranche
Branchenexperten begrüssen das Urteil als wichtigen Schritt zur Stärkung der staatlichen Regulierung. Es ermöglicht Loterj, ihre Aktivitäten in Rio de Janeiro ohne föderale Eingriffe fortzusetzen. Gleichzeitig arbeitet die Behörde daran, ihre Reichweite auf nationaler Ebene auszubauen.
Einige der Herausforderungen, denen sich Loterj gegenübersieht, umfassen föderale Einschränkungen wie GPS-basierte Wettlimits und das Verbot grenzüberschreitender Aktivitäten. Trotzdem zeigt das Urteil, dass der staatlich regulierte Glücksspielmarkt in Brasilien zunehmend an Einfluss gewinnt.
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Unsere Einschätzung
Das Urteil unterstreicht die Bedeutung der staatlichen Regulierung in Brasilien. Es schafft Klarheit für Betreiber und stärkt das Vertrauen in die regionalen Behörden. Für Spieler bedeutet dies eine stabilere und klar geregelte Umgebung. Gleichzeitig zeigt die Entscheidung, dass der föderale Ansatz nicht immer den Bedürfnissen der einzelnen Bundesstaaten entspricht.
Für die Zukunft bleibt abzuwarten, wie sich die Bemühungen von Loterj zur nationalen Expansion entwickeln und welche weiteren rechtlichen Konflikte sich daraus ergeben könnten.
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**Quellen:**
– Federal Regional Court of the 1st Region, Brazil
– Supreme Federal Court, Brazil
– Loterj Regulatory Framework
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