Brasilianisches Gericht stärkt Loterj und Bundesstaaten
### Das Wichtigste in Kürze
– Ein brasilianisches Gericht hat die Autorität von Loterj, dem Lotterie-Regulator von Rio de Janeiro, bestätigt.
– Loterj-lizenzierte Anbieter sind von den neuen bundesweiten Lizenzanforderungen befreit.
– Die Entscheidung stärkt die Rolle der bundesstaatlichen Regulierung in Brasilien und fördert die Unabhängigkeit der Staaten.
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Die Entscheidung des Gerichts: Loterj behält die Kontrolle
Das Bundesregionale Gericht der 1. Region in Brasilien hat entschieden, dass Loterj, die Lotteriebehörde von Rio de Janeiro, weiterhin die alleinige Aufsicht über Sportwetten und Online-Glücksspiele im Bundesstaat hat. Eine Berufung der Generalstaatsanwaltschaft Brasiliens (AGU), die eine bundesweite Akkreditierung für Loterj-lizenzierte Betreiber forderte, wurde abgelehnt. Damit können Betreiber mit einer Loterj-Lizenz ohne Eingriffe durch Bundesvorschriften agieren.
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Bundesweite Lizenzanforderungen ausgesetzt
Das brasilianische Finanzministerium hatte zuvor eine Verordnung erlassen, die alle Wettanbieter verpflichtete, bis zum 30. September 2024 eine bundesweite Lizenz zu beantragen. Ziel war es, die Kontrolle über Werbung und nicht regulierte Plattformen zu zentralisieren. Die Gerichtsentscheidung befreit jedoch Loterj-lizenzierte Betreiber von dieser Anforderung, solange sie die Vorschriften des Bundesstaates Rio de Janeiro einhalten.
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Das Urteil stützt sich auf ein wegweisendes Urteil des Obersten Bundesgerichts von 2020, das bundesweite Monopole auf Lotterieregulierung für verfassungswidrig erklärte. Dadurch wurde es den Bundesstaaten ermöglicht, eigene Regulierungsrahmen zu schaffen, wie es Loterj unter dem Bundesgesetz Nr. 13.756/2018 getan hat.
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Die Bedingungen für Loterj-Lizenzen
Loterj führte im April 2023 ein eigenes Lizenzierungssystem ein. Betreiber müssen eine einmalige Gebühr von 5 Millionen BRL (ca. 830.000 USD) zahlen und 5 % ihres Gewinns für bis zu fünf Jahre abführen. Zusätzlich gelten steuerliche Verpflichtungen. Die Gerichtsentscheidung betonte, dass die bundesweiten Verordnungen gegen das Gesetz Nr. 13.756/2018 verstoßen, das bestehende rechtliche Regelungen schützt.
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Auswirkungen auf die Glücksspielbranche
Die Entscheidung wurde von Branchenvertretern als Sieg für die bundesstaatliche Regulierung gefeiert. Sie stärkt die Position von Loterj und ermöglicht es dem Regulator, seine Aktivitäten in Rio de Janeiro fortzusetzen. Gleichzeitig arbeitet Loterj daran, sich auf nationaler Ebene zu etablieren und gegen bundesweite Einschränkungen wie GPS-basierte Wettlimits und Verbote interstaatlicher Aktivitäten vorzugehen.
Diese Entwicklung unterstreicht die wachsende Bedeutung des staatlich regulierten Wettmarktes in Brasilien. Regionale Behörden gewinnen zunehmend an Einfluss, während sich die föderale Glücksspielpolitik weiterentwickelt.
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Unsere Einschätzung
Die Entscheidung des brasilianischen Gerichts ist ein bedeutender Schritt zur Stärkung der bundesstaatlichen Regulierung im Glücksspielsektor. Sie zeigt, dass regionale Behörden wie Loterj in der Lage sind, unabhängig und effektiv zu agieren. Für Betreiber bedeutet dies mehr Rechtssicherheit auf staatlicher Ebene. Gleichzeitig bleibt abzuwarten, wie sich die Spannungen zwischen bundesstaatlicher und bundesweiter Regulierung in Brasilien weiterentwickeln. Diese Dynamik könnte langfristig den gesamten Glücksspielmarkt des Landes prägen.
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