Kalifornien regelt Krypto neu mit Gesetz AB 1052
Das Wichtigste in Kürze
Kalifornien hat mit dem Gesetzesentwurf AB 1052 einen bedeutenden Schritt zur rechtlichen Anerkennung von Bitcoin und anderen digitalen Vermögenswerten gemacht. Das Gesetz schützt das Recht auf Selbstverwahrung (Self-Custody), erlaubt private Krypto-Zahlungen und schränkt Interessenkonflikte bei öffentlichen Amtsträgern ein. Damit positioniert sich Kalifornien als Vorreiter unter den US-Bundesstaaten im Umgang mit digitalen Währungen.
Was steckt hinter dem Gesetz AB 1052?
Der überarbeitete Gesetzesentwurf AB 1052, ehemals bekannt als „Money Transmission Act“, wurde am 28. März 2025 von Abgeordnetem Avelino Valencia eingebracht. Mit der Umbenennung in „Digital Assets“ wird ein klarer Fokus auf Kryptowährungen gesetzt. Ziel ist es, digitale Vermögenswerte wie Bitcoin als legitime Zahlungsmittel in privaten Transaktionen anzuerkennen und die Rechte der Nutzer zu stärken.
Rechte für Nutzer: Selbstverwahrung und freie Nutzung
Ein zentraler Punkt des Gesetzes ist das Recht auf Selbstverwahrung. Du darfst deine digitalen Vermögenswerte ohne staatliche Einschränkungen in Hardware-Wallets oder selbst gehosteten Wallets speichern. Außerdem wird es dir ermöglicht, Kryptowährungen als Zahlungsmittel im privaten Bereich zu nutzen – etwa beim Kauf von Waren oder Dienstleistungen.
Solche Transaktionen gelten künftig als rechtlich gültig. Öffentliche Stellen dürfen digitale Zahlungen nicht allein aufgrund ihrer Form benachteiligen oder besteuern.
Ethik und Transparenz im öffentlichen Dienst
AB 1052 enthält auch Regelungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten. Öffentliche Amtsträger dürfen keine digitalen Vermögenswerte bewerben oder fördern, wenn dabei ein persönlicher Vorteil entstehen könnte. Dieser Schritt soll das Vertrauen in den Umgang staatlicher Stellen mit neuen Finanztechnologien stärken.
Was passiert mit inaktiven Krypto-Konten?
Ein weiterer Aspekt betrifft ungenutzte Krypto-Vermögenswerte. Wenn ein Konto länger als drei Jahre inaktiv bleibt, kann der Staat diese Vermögenswerte übernehmen (sogenanntes Escheat-Verfahren). In solchen Fällen müssen die Vermögenswerte und – wenn verfügbar – die privaten Schlüssel bis spätestens 2027 an eine vom Staat benannte Verwahrstelle übergeben werden.
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Kalifornien als Teil eines größeren Trends
Mit diesem Gesetz reiht sich Kalifornien in eine wachsende Zahl von US-Bundesstaaten ein, die proaktive Krypto-Gesetzgebung umsetzen. Bereits rund 100 Gesetzesinitiativen zu digitalen Vermögenswerten sind in 35 Bundesstaaten auf dem Weg. Staaten wie Texas und Kentucky haben ähnliche Regelungen eingeführt.
Kalifornien könnte dank seiner wirtschaftlichen Bedeutung und als Standort großer Krypto-Unternehmen wie Ripple, Solana Labs und Kraken eine zentrale Rolle in der US-weiten Krypto-Strategie einnehmen.
Bitcoin-Kurs: Aktuelle Entwicklung
Zum Zeitpunkt der Gesetzesverabschiedung lag der Bitcoin-Kurs bei rund 81.400 US-Dollar – ein Rückgang von 1,3 % innerhalb von 24 Stunden. Trotz kurzfristiger Schwankungen bleibt das institutionelle Interesse hoch, was auch auf die zunehmende regulatorische Klarheit in den USA zurückzuführen ist.
Unsere Einschätzung
Kalifornien setzt mit AB 1052 ein starkes Signal für die Zukunft digitaler Vermögenswerte. Das Gesetz schafft klare Rahmenbedingungen für Nutzer, Unternehmen und Behörden. Besonders das Recht auf Selbstverwahrung und die Anerkennung von Kryptowährungen als Zahlungsmittel stärken die finanzielle Autonomie. Gleichzeitig sorgt die Regulierung von Interessenkonflikten für mehr Transparenz im öffentlichen Sektor.
Für Krypto-Nutzer in Kalifornien bedeutet das mehr Rechtssicherheit und Freiheit im Umgang mit digitalen Währungen. Auch für andere Staaten könnte dieses Gesetz als Vorbild dienen.
Quellen
- TradingView
- Satoshi Action Fund
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